Mit diesem Crashkurs bekommst Du in nur 2,5 Stunden einen schnellen und zugleich fundierten Überblick über die Grundzüge des deutschen Kommunalrechts unter examens- und praxisrelevanten Gesichtspunkten am Beispiel des Landes Hessen. Davon lässt sich jedoch vieles auf die Gemeindeordnungen der anderen Bundesländer übertragen. Außerdem bekommst Du ein kursbegleitendes Skript (16 Seiten) mit weiteren Informationen zum Download im PDF-Format und Du kannst Dein erlerntes Wissen im Abschlussquiz unter Beweis stellen.
Lass uns keine Zeit verlieren und direkt loslegen ?
Wir besprechen gemeinsam alles, was Du zum Kommunalrecht wissen musst:
A. Gemeinden und Gemeindeverbände
Aufbau der Landesverwaltung (unmittelbar und mittelbar)
Gemeinden (kleine und große kreisangehörige Gemeinden, kreisfreie Gemeinden)
Gemeindeverbände (Landkreise, Zweckverbände)
B. Kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Art. 28 II GG
Institutionelle Rechtssubjektsgarantie
Objektive Rechtsinstitutsgarantie (Gemeindliche Angelegenheiten, Eigenverantwortlichkeit, Gesetzesvorbehalt)
Subjektive Rechtsstellungsgarantie
C. Kommunale Aufgaben, §§ 2 ff. HGO
Selbstverwaltungsaufgaben (freiwillige und pflichtige)
Fremdverwaltungsaufgaben (Weisungsaufgaben, Auftragsangelegenheiten, Organleihe)
D. Kommunale Organe, § 9 HGO
(Gemeinde-)Vertretung, §9, 9 ff. HGO (Aufgaben, Vorsitzender, Mitglieder, Fraktionen, Ausschüsse)
(Gemeinde-)Vorstand, 39 II, 65 ff. HGO (Aufgaben, Bürgermeister, Beigeordnete)
E. Kommunales Satzungsrecht, § 5 HGO
Freiwillige und Pflichtsatzungen
Spezielle und allgemeine Ermächtigungsgrundlagen, §§10 BauGB, 2 HKAG, 5 HGO
F. Öffentliche Einrichtungen, § 19 HGO
Öffentliche Sachen (Verwaltungs-, Gemein-, Anstaltsgebrauch)
Zulassungsanspruch, §20 HGO (Kapazitätengrenzen, Zwei-Stufen-Theorie)
G. Wirtschaftliche Betätigung, § 121 HGO
Grundsatz der Betätigungsfreiheit
Schrankentrias (Zweck, Angemessenheit, Subsidiaritätsklausel)
Öffentlich-rechtliche Organisationsformen (Regie- und Eigenbetriebe, Anstalten, Stiftungen)
Private Organisationsformen (GmbH, AG)
H. Kommunalaufsicht, §§ 135 ff. HGO
Rechtsaufsicht
Fachaufsicht
Bitte beachte: der Kurs wurde speziell für angehende Juristinnen und Juristen zur Vorbereitung auf das 1. bzw. 2. Staatsexamen in Deutschland konzipiert, um einen schnellen ersten oder wiederholenden Überblick über das deutsche Kommunalrecht am Beispiel des Landes Hessen unter examensrelevanten Gesichtspunkten zu erhalten. Der Kurs erhebt weder einen Anspruch auf Vollständigkeit, noch kann er den Besuch einer universitären Vorlesung bzw. die ausführliche Lektüre eines Fachbuches ersetzen.